Bereit­schafts­dienst oder Ruf­be­reit­schaft

Das wesent­li­che Merk­mal der Arbeits­zeit ist, dass der Arbeit­ge­ber bestimmt, an wel­chem Arbeits­ort der Arbeit­neh­mer sich auf­zu­hal­ten und sei­ne Leis­tung zu erbrin­gen hat. Als Bereit­schafts­dienst wird die Zeit defi­niert, in denen sich der Arbeit­neh­mer außer­halb der regel­mä­ßi­gen Arbeits­zeit an einer vom Arbeit­ge­ber fest­ge­leg­ten Stel­le inner­halb oder außer­halb des Betrie­bes auf­zu­hal­ten hat, um bei Bedarf sei­ne vol­le Arbeits­tä­tig­keit unver­züg­lich auf­zu­neh­men. Bereit­schafts­zeit gilt als Arbeits­zeit und ist ent­spre­chend der Voll­ar­beit zu ver­gü­ten.

Im Gegen­satz hier­zu ist Ruf­be­reit­schaft kei­ne Arbeits­zeit und nicht als Voll­ar­beits­zeit zu ver­gü­ten. Der Unter­schied besteht im Wesent­li­chen dar­in, dass der Arbeit­neh­mer nur ver­pflich­tet ist, auf Abruf die Arbeit auf­zu­neh­men. Er darf sich an einem Ort sei­ner Wahl auf­hal­ten, der dem Arbeit­ge­ber anzu­zei­gen ist oder von dem aus er jeder­zeit erreich­bar ist über Piep­ser oder Han­dy. Ist im Arbeits­ver­trag oder Tarif­ver­trag kei­ne geson­der­te Ver­gü­tungs­re­ge­lung für Voll­ar­beit, Bereit­schafts­dienst oder Ruf­be­reit­schaft getrof­fen wor­den, so ist für die Ruf­be­reit­schaft die übli­che Ver­gü­tung zu zah­len.

Als üblich kann hier­bei man­gels ander­wei­ti­ger Rege­lung, § 8 TVöD her­an­ge­zo­gen wer­den. Danach ist die Ruf­be­reit­schaft gemäß § 8 Abs. 3 TVöD, Link: www.der-oeffentliche-sektor.de/infoundrat/infothek/1436 zu ver­gü­ten.

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